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BFH, 11.03.2005 - V B 117/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
LBauO § 47; ; LBauO § 47 Abs. 7; ; FGO § 115; ; FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
USt: Zuschüsse zum Bau einer Tiefgarage
- datenbank.nwb.de
Behandlung von Zuschüssen zum Bau einer Tiefgarage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
In Nachschlagewerken
- smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
- Zuschüsse
- Umsatzsteuerliche Behandlung
- Zuwendungen aus öffentlichen Kassen
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 28.04.2004 - 5 K 7697/00
- BFH, 11.03.2005 - V B 117/04
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BFH, 18.07.2000 - V B 35/00
Abgrenzung von sog. echten/unechten Zuschüssen
Auszug aus BFH, 11.03.2005 - V B 117/04
Dazu muss er erläutern, welche über den Streitfall hinausgehende Bedeutung eine Entscheidung über die nicht nur an den Besonderheiten des Streitfalls orientierte Rechtsfrage hat (BFH-Beschluss vom 18. Juli 2000 V B 35/00, BFH/NV 2001, 71, m.w.N.).Die Grundsätze über die Abgrenzung von sog. echten und unechten Zuschüssen sind geklärt (vgl. die Nachweise in BFH/NV 2001, 71).
- BFH, 09.10.2003 - V R 51/02
Abgrenzung von Entgelt und Zuschuss
Auszug aus BFH, 11.03.2005 - V B 117/04
Ähnliches gilt auch für das von der Klägerin genannte BFH-Urteil vom 9. Oktober 2003 V R 51/02 (BFHE 203, 515, BStBl II 2004, 322), bei dem es um Zuschüsse der öffentlichen Hand an einen Verein für von diesem durchgeführte Milchleistungsprüfungen ging. - EuGH, 22.11.2001 - C-184/00
Office des produits wallons
Auszug aus BFH, 11.03.2005 - V B 117/04
Die Klägerin behauptet zwar, die Vorentscheidung weiche von den Urteilen des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) vom 22. November 2001 Rs. C-184/00 --Office des produits wallons ASBL-- (Slg. 2001, I-9115, Umsatzsteuer- und Verkehrsteuer-Recht --UVR-- 2002, 47) und vom 13. Juni 2002 Rs. C-353/00 --Keeping Newcastle Warm Limited-- (Slg. 2002, I-5419, UVR 2002, 255) ab, ohne dass sie dies aber mit divergierenden Rechtssätzen belegt.
- BFH, 11.02.2004 - VII B 224/03
Voraussetzungen der Zulässigkeit einer Revision - Grundsätzliche Bedeutung der …
Auszug aus BFH, 11.03.2005 - V B 117/04
Die Divergenz muss jedoch in einer den Erfordernissen des § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO entsprechenden Weise dargelegt werden; hierzu sind jeweils abstrakte Rechtssätze des Urteils des FG und der Divergenzentscheidungen so genau zu bezeichnen und einander gegenüberzustellen, dass eine Abweichung erkennbar wird (vgl. BFH-Beschlüsse vom 11. Februar 2004 VII B 224/03, BFH/NV 2004, 1060;… vom 11. September 2003 X B 103/02, BFH/NV 2004, 180). - BFH, 11.09.2003 - X B 103/02
Betriebsaufspaltung: Grundstück als wesentliche Betriebsgrundlage
Auszug aus BFH, 11.03.2005 - V B 117/04
Die Divergenz muss jedoch in einer den Erfordernissen des § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO entsprechenden Weise dargelegt werden; hierzu sind jeweils abstrakte Rechtssätze des Urteils des FG und der Divergenzentscheidungen so genau zu bezeichnen und einander gegenüberzustellen, dass eine Abweichung erkennbar wird (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 11. Februar 2004 VII B 224/03, BFH/NV 2004, 1060; vom 11. September 2003 X B 103/02, BFH/NV 2004, 180). - EuGH, 13.06.2002 - C-353/00
Keeping Newcastle Warm
Auszug aus BFH, 11.03.2005 - V B 117/04
Die Klägerin behauptet zwar, die Vorentscheidung weiche von den Urteilen des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) vom 22. November 2001 Rs. C-184/00 --Office des produits wallons ASBL-- (Slg. 2001, I-9115, Umsatzsteuer- und Verkehrsteuer-Recht --UVR-- 2002, 47) und vom 13. Juni 2002 Rs. C-353/00 --Keeping Newcastle Warm Limited-- (Slg. 2002, I-5419, UVR 2002, 255) ab, ohne dass sie dies aber mit divergierenden Rechtssätzen belegt.
- BFH, 07.07.2006 - V B 113/05
Zweiter Rechtsgang
Dazu muss er erläutern, welche über den Streitfall hinausgehende Bedeutung eine Entscheidung über die nicht nur an den Besonderheiten des Streitfalls orientierte Rechtsfrage hat (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 18. Juli 2000 V B 35/00, BFH/NV 2001, 71; vom 11. März 2005 V B 117/04, BFH/NV 2005, 1162).